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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines, Kundenkreis, Sprache
(1) Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund Ihrer Bestellungen über unseren Onlineshop www.apertoshop.de (nachfolgend der „Apertoshop“) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Aperto Torantriebe GmbH, Hans-Böckler-Str. 29, 73230 Kirchheim, Handelsregister beim AG Stuttgart HRB 231203, Ust-IdNr. DE 811 631 115.
(2) Unser Verkaufspersonal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit Ihnen im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von dem Bestellformular oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.
(3) Das Produktangebot in unserem Apertoshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
a. ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB) und
b. ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
(4) Ihre Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.

2. Vertragsschluss
(1) Unsere Angebote im Apertoshop sind unverbindlich.
(2) Durch Aufgabe einer Bestellung im Apertoshop macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts.
(3) Wann der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande kommt, hängt von der von Ihnen gewählten Zahlungsmethode ab. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie in unseren Verbraucherinformationen.
(4) Sie sind als Verbraucher berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung, die ihnen im Rahmen der Bestellung mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die gesonderte Widerrufsbelehrung in unseren Verbraucherinformationen verwiesen.
(5) Sie haben bei einem Widerruf die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

3. Preise und Zahlung
(1) Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben haben Sie zu tragen.
(2) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir in der im Apertoshop auf dem Bestellformular angegebenen Weise. Auf Wunsch des Kunden, der im Bestellformular anzugeben ist, liefern wir die Ware auch gegen Barzahlung in unseren Geschäftsräumen in 73230 Kirchheim, Hans-Böckler-Str. 29 aus.
(3) Ist Lieferung auf Rechnung vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von 30 Tagen nach Zusendung der Ware und Zugang der Rechnung bei Ihnen zur Zahlung fällig.
(4) Ihnen steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

4. Versendung der Ware
(1) Von uns angegebene Fristen und Termine für den Versand der Ware gelten stets nur annähernd und dürfen daher um bis zu zwei Werktage überschritten werden. Dies gilt nicht, sofern ein fester Versandtermin vereinbart ist.
(2) Sämtliche von uns bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Lieferfristen beginnen,
a. wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder
b. wenn Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages.
(3) Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich.
(4) Falls die Ware aus einem der in Absatz 6 genannten Gründe nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur nach besonderer Maßgabe der Ziffer 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangen kann.
(5) Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.

5. Versand, Versicherung und Gefahrübergang
(1) Wir versenden ausschließlich nach Deutschland, Österreich und in die Schweiz.
(2) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.(3) Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine von uns genannte Versanddauer ist daher unverbindlich. Sofern wir Installations- oder Montagearbeiten am Ort des Kunden übernommen haben, schulden wir jedoch abweichend hiervon die rechtzeitige Fertigstellung dieser Arbeiten und Übergabe an den Kunden zu dem vertraglich vereinbarten Termin.
(4) Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem die Ware an Sie ausgeliefert wird oder Sie in Annahmeverzug geraten. In allen anderen Fällen geht die Gefahr, sofern wir nur die Versendung schulden, mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf Sie über. Haben wir Installations- und Montagearbeiten am Ort des Kunden übernommen, geht die Gefahr hingegen mit deren Abschluss und der Übergabe an Sie über.
(5) Wir werden die Ware nur auf ausdrücklichen Wunsch gegen die üblichen Transportrisiken auf Ihre Kosten versichern.

6. Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.
(2) Sie sind ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen.

7. Gewährleistung
(1) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, können Sie von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Sind Sie jedoch Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen; diese Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber Ihnen innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel erfolgen. Wir können die von Ihnen gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
(2) Falls die Nacherfüllung gemäß Ziffer 7 Absatz 1 fehlschlägt oder Ihnen unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, sind Sie jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ihre Ansprüche auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen der Ziff. 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung, für Unternehmer ein Jahr ab Lieferung. Handelt es sich bei der Ware um eine gebrauchte Sache verjähren die Mängelansprüche in einem Jahr ab Erhalt der Ware. Dies gilt nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und bei grobem Verschulden.
(4) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Sie haben die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als von Ihnen genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht
a. im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder
b. sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

8. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte
(1) Ihnen wird das nicht-ausschließliche Recht eingeräumt, die mit der Ware gelieferte Software im Zusammenhang mit der Verwendung der Ware zu nutzen.
(2) Sie sind nicht berechtigt, Kopien der Software anzufertigen, ausgenommen zum Zwecke der Nutzung gemäß Ziffer 8 Absatz 1 oder zu Sicherungszwecken.
(3) Sie dürfen die Ihnen an der Software eingeräumten Rechte nur an einen Dritten übertragen, wenn gleichzeitig das Eigentum an dem betreffenden Produkt (insbesondere Hardware-Produkt) auf diesen Dritten übertragen wird und Sie keine Kopien der Software zurückbehält.
(4) Wir sind in keinem Fall verpflichtet, den Quellcode der Software offenzulegen.

9. Haftung
(1) Unsere Haftung wegen Lieferverzugs ist – ausgenommen im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit – auf einen Betrag von 30 % des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) begrenzt.
(2) Wir haften nicht (gleich, aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Ausgeschlossen ist unsere Haftung außerdem für Schäden aus Datenverlust, wenn die Wiederbeschaffung aufgrund fehlender oder unzureichender Datensicherung nicht möglich ist oder erschwert wird. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und –begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.
(4) Die Einschränkungen dieser Ziffer 9 gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale iSv. § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.(5) Haben Sie Ihren Wohnsitz oder Ihre Niederlassung außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, so gelten folgende Regelungen a. Wir haften nicht für die Zulässigkeit der nach dem Vertrag vorausgesetzten Verwendung der gelieferten Sache nach Vorschriften des Empfängerlandes.
b. Wir haften nicht für durch staatliche Maßnahmen, insbesondere Einfuhr- und Ausfuhrbeschränkungen, ausgelöste Lieferhindernisse.

10. Datenschutz
Hinsichtlich der Voraussetzungen für die Erhebung, die Verarbeitung und die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung verwiesen.

11. Plattform zur Online-Streitbeilegung
(1) Für Sie als Verbraucher besteht die Möglichkeit Streitigkeiten aus dem mit uns zugrunde gelegten Vertragsverhältnis außergerichtlich über die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission beizulegen. Diese ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr abrufbar.
(2) Die Inanspruchnahme dieser Plattform zur Online-Streitbeilegung ist keine zwingende Voraussetzung, sondern stellt für Sie lediglich eine freiwillige Alternative zur gerichtlichen Auseinandersetzungen dar.
(3) Ihnen als Verbraucher steht es frei, ihre rechtlichen Ansprüche auch weiterhin ohne Inanspruchnahme der Plattform zur Online-Streitbeilegung der EUKommission auf dem gerichtlichen Wege beizulegen.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Der zwischen uns und Ihnen bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechtsübereinkommens. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann iSd. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Kirchheim für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt haben oder Ihr Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Kirchheim. Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der europäischen Union haben, dann sind für alle Streitigkeiten die Gerichte an unserem Sitz ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder Sie Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.